Maritime Mauern

Matthias Monroy, Neues Deutschland, 13 november 2019 - Gleich mehrere Agenturen sind in der Europäischen Union für Meeresgebiete der Mitgliedstaaten zuständig. Zu den Aufgaben der Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) gehört die Kontrolle des Schiffsverkehrs, die Grenzagentur Frontex koordiniert die Überwachung der Seegrenzen. Beide setzen moderne digitale Technologien ein; in einem Abkommen haben die Agenturen ihre Fähigkeiten inzwischen zusammengelegt. Davon profitiert als dritter Partner die EU-Fischereiaufsichtsagentur. [...]

In der jüngst erschienenen Studie »Building Walls« des niederländischen Transnational Institute errechnen die Autoren, dass die EU-Mitgliedstaaten mindestens 900 Millionen Euro für Zäune und Sperranlagen ausgegeben haben. Hinzu kommen fast 700 Millionen für »maritime Mauern« zur Überwachung der Seeaußengrenzen. Mit rund einer Milliarde verschlingen jedoch die »virtuellen Grenzen« die meisten Gelder. Gemeint sind Datenbanken, mit denen die Europäische Union Geflüchteten und Migranten den Weg nach Europa erschwert.