IMI, 20.10.2010 – Die Ursprünge des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo reichen zurück bis ins Jahr 1998, in dem eine Machbarkeitsstudie der EU-Kommission und der Europäischen Raumfahrtagentur angefertigt wurde.
IMI-Standpunkt 2010/040
Galileo: Erzteures Militaristenprojekt entpuppt sich als Milliardengrab
Offiziell eingetütet wurde das Projekt schließlich durch eine Entschließung des EU-Rates am 5. April 2001. Angekündigt als rein ziviles – und wirtschaftlich vernünftiges – Vorhaben, sollten die ersten drei Galileo-Satelliten ursprünglichen Planungen zufolge bereits 2006 in Betrieb genommen werden.
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Für Galileo habe man von Anfang an primär eine militärische Nutzung im Auge gehabt, so Frank Slijper in der Studie “From Venus to Mars”, die vom Transnational Institute veröffentlicht wurde. Angesichts des immensen Interesses der EU-Staaten Galileo für ihre militaristischen Ambitionen zu verwenden, kommt Slijper zu folgender düsterer, aber wohl zutreffender Prognose: “Europas eigenem Satellitennavigationssystem soll selbstverständlich eine zentrale Rolle bei jeglichen künftigen Militärinterventionen zukommen, die ein EU-Land involvieren. Es wird demzufolge nicht die Frage sein, ob, sondern wann Galileo eingesetzt wird, um Bomben und Raketen auf ‘Terroristen’ und andere als solche wahrgenommene Feinde weit außerhalb Europas zu lenken.”
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Jürgen Wagner